SP-Fraktion hat Ablauf und Kriterien für die Bundesratsersatzwahlen vom 13. Dezember 2023 festgelegt

Mit Blick auf die Nachfolge von Alain Berset hat die SP-Bundeshausfraktion heute am zweiten Tag ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung den Ablauf und die Kriterien für die Bundesratswahl festgelegt. Die SP-Fraktion hat das Wahlreglement bereinigt, eine Prüfungskommission eingesetzt und die Frist für die Einreichung der Kandidaturen auf den 29. Oktober 2023 festgelegt. Die Kandidierenden werden sich Anfang November an vier öffentlichen Hearings den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. Über die definitiven Kandidaturen, die der Vereinigten Bundesversammlung vorgelegt werden, beschliesst die SP-Fraktion am 25. November 2023.

Am ersten Tag ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung vom hatte die SP-Fraktion am Freitag mit Nationalrätin Samira Marti und Nationalrat Samuel Bendahan ein neues Co-Fraktionspräsidium gewählt. Der langjährige Fraktionspräsident Roger Nordmann wurde am selben Tag mit einem Fest von der Fraktion gebührend verabschiedet.

Heute Samstag legte die SP-Bundeshausfraktion den Ablauf und die Kriterien für die Wahl der Nachfolge von Alain Berset im Bundesrat fest. Sie will der Vereinigten Bundesversammlung eine Auswahl von Kandidat:innen präsentieren. Auf weitere Kriterien für das SP-Ticket verzichtete die Fraktion. Interessierte Parteimitglieder können ihre Kandidatur bis zum 29. Oktober, 12.00 Uhr, einreichen. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist prüft eine vom Präsidium der Bundeshausfraktion eingesetzte Kommission bis am 4. November die Kandidaturen auf ihre Eignung hin.

Parallel dazu führt die SP Schweiz zusammen mit den jeweiligen Kantonalparteien vier öffentliche Hearings durch, an welchen sich die Kandidierenden den Parteimitgliedern und der Öffentlichkeit vorstellen. Daten und Orte der offiziellen Hearings, zu welchen Medienschaffende sowie alle Interessierten herzlich eingeladen sind:

6. November 2023, in Genf
8. November 2023, in Biel
9. November 2023, in Olten
14. November 2023, in Schaffhausen

Die Fraktion wird am 25. November an der vorbereitenden Fraktionssitzung zur Wintersession 2023 das Ticket zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung nominieren. Wahltag ist der 13. Dezember.